Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerruf des Online‐Shops „meerblueten.de“ (Stand: 15.02.2016)
Allgemeine Geschäftsbedingungen /Terms of Service (B2C)
§ 1 Vertragspartner
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie als Endverbraucher (Käufer) bei dem Online‐Shop meerblüten.de tätigen. Abweichende Bedingungen werden nur anerkannt, wenn diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online‐Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online‐Katalog dar.
(2) Durch Anklicken des Buttons “Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab (§145 BGB).
(3) Ihre Bestellung löst eine automatisch erzeugte E‐Mail aus, welche die Bestätigung des Eingangs Ihres Kaufangebotes enthält. Diese E‐Mail stellt noch keine Vertragsannahme dar.
(4) Der Kaufvertrag wird durch Versand einer ausdrücklichen Annahmeerklärung per E‐Mail oder durch Auslieferung der Ware geschlossen.
(5) Über Produkte aus ein‐ und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 3 Gewährleistungsrechte und Haftung
(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kaufrechts gemäß §§ 433 ff. BGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
(2) Die Verkäuferin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. Die Verkäuferin haftet für leichte Fahrlässigkeit bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(3) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Verkäuferin nur, wenn ihr eine wesentliche Vertragsverletzung angelastet wird (sog. Kardinalspflicht). Der Höhe nach ist die Haftung der Verkäuferin bei leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
§ 4 Lieferung; Verzug und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt vom Lager an die von Ihnen angegebene Adresse, sofern keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung besteht.
(2) Die genannten Lieferfristen werden nach Möglichkeit eingehalten. Sollte die bestellte Ware einmal nicht auf Lager sein, so werden Sie über die durch die Nachbestellung/Nachproduktion entstandene Verzögerung umgehend benachrichtigt. Überschreitungen der Lieferzeit berechtigen Sie jedoch nicht zum Rücktritt.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum der Verkäuferin.
(4) Wenn in Folge des Verschuldens des Käufers die Abnahme nicht rechtzeitig erfolgt, so steht der Verkäuferin nach ihrer Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen. Zusätzlich entstehende Kosten werden dem Käufer in Rechnung gestellt.
(5) Während der Betriebsferien verlängern sich die Lieferzeiten und gelten ab dem in der Bestellbestätigung angegebenen Zeitraum. Ist die Lieferfrist mit den Erfordernissen des Käufers nicht vereinbar, besteht die Möglichkeit, die Bestellung innerhalb von 2 Werktagen zu widerrufen.
§ 5 Preise
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung. Die Preise verstehen sich in Euro. Auf die angegebenen Preise wird gem. § 19 UstG keine Mehrwertsteuer erhoben. Der Nettopreis ist zugleich der Endpreis zuzüglich Versandkosten.
§ 6 Zahlungsmodalitäten und Verzug
(1) Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Vorkasse oder per Sofortüberweisung“, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
(2) Bei der Zahlungsart Vorkasse wird Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das darin benannte Konto unter Angabe der in der Auftragsbestätigung genannten Informationen zu überweisen.
(3) Bei der Zahlungsart Sofortüberweisung erfolgt die Zahlung direkt während der Bestellung über das Online‐Banking‐Konto des Käufers. Über das gesicherte für Händler nicht zugängliche Zahlformular stellt sofortüberweisung.de automatisiert und in Echtzeit eine Überweisung auf das Bankkonto des Käufers ein. Der Kaufbetrag wird dabei direkt auf das Bankkonto der Verkäuferin überwiesen. Für die Nutzung von sofortüberweisung.de benötigt man
a. ein für das Online‐Banking‐Verfahren freigeschaltetes Bankkonto,
b. die IBAN,
c. die PIN (Persönliche Identifikationsnummer) und TAN (Transaktionsnummer)
des Online‐Bankkontos
d. sowie gegebenenfalls weitere individuell von der Bank abhängige Informationen.
(4) Zahlungen mit befreiender Wirkung können nur unmittelbar an die Verkäuferin erfolgen. Zahlungen an einen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter geschehen auf eigenes Risiko. Die Verkäuferin ist berechtigt, die Auslieferung neuer Aufträge bis zur Regelung bereits fälliger Rechnungen zurückzustellen.
(5) Gerät der Käufer in Zahlungsverzug, kann die Verkäuferin eine angemessene Nachfrist setzen. Sollte die Nachfrist erfolglos ablaufen, ist die Verkäuferin berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
(6) Bei Fehlbestellungen besteht kein Anspruch gegen die Verkäuferin auf Rücknahme oder Umtausch von Waren über die gesetzlichen Vorgaben hinaus.
(7) Vereine oder Verbände, öffentliche Einrichtungen und ähnliche Institutionen können nach telefonischer Rückfrage die Ware auch gegen Rechnung geliefert bekommen.
§ 7 Versandkosten, ‐partner und ‐dauer
(1) Innerhalb Deutschlands wird für Versandkosten, Porto und Verpackung eine einmalige, anteilige Kostenpauschale von 4,00 EUR pro Auftrag berechnet. Ab einem Mindestbestellwert von 100,00 EUR ist der Versand kostenlos.
(2) Der Versand innerhalb Deutschlands erfolgt mittels des Dienstes DHL. Sofern Sie ein anderes Versandunternehmen wünschen, ist dies nach individueller Absprache unter Berücksichtigung der individuellen Kostentragung durch den Käufer möglich.
(3) Die Versanddauer innerhalb Deutschlands beträgt 10 Werktage.
(4) Ein Versand nach Österreich ist ebenso möglich. Dabei wird für Versandkosten, Porto und Verpackung eine einmalige, anteilige Kostenpauschale von 10,00 EUR pro Auftrag berechnet. Die Versanddauer hängt vom Versandunternehmen ab, welches von der Verkäuferin individuell ausgewählt werden kann.
(5) Ein Versand ins weitere Ausland ist nach Absprache möglich, wobei die Versandkosten für den jeweiligen Einzelfall vereinbart werden.
§ 8 Nutzungsrechte an Texten, Bildern und Grafiken
Die Rechte an allen Texten, Bildern und Grafiken liegen bei der Verkäuferin Ina Will als Urheberin der Werke. Mit dem Kauf erwirbt der Käufer lediglich das einfache Nutzungsrecht zur privaten nicht‐kommerziellen Nutzung. Sämtliche weitere Nutzungs‐ und/oder Verwertungsrechte an den Werken verbleiben bei der Urheberin. Sofern der Käufer oder Dritte die Originalwerke oder Ablichtungen davon selbst verwerten wollen, dann bedarf es einer ausdrücklichen und schriftlichen Einwilligung der Urheberin. Ungenehmigte Verwertungen sind strikt untersagt und führen zu Auskunfts‐, Unterlassungs‐, Aufwendungs‐ und Schadenersatzansprüchen. Darüber hinaus ist in jedem Falle Ina Will als Urheberin der Werke zu benennen.
§ 9 Datennutzung
Die Datenschutzpraxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Details zur Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung [Link zu der Datenschutzerklärung setzen].
§ 10 Widerrufsrecht
a. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren, bzw. bei getrennter Lieferung dieser Waren, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die Verkäuferin (Ina Will, Petershagener Weg 31, 12589 Berlin, E‐Mail: kontakt@meerblueten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E‐Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster‐Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
b. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, hat die Verkäuferin Ihnen alle Zahlungen, die sie von Ihnen erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von ihr angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei der Verkäuferin eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Die Verkäuferin kann die Rückzahlung verweigern, bis sie die Waren wieder zurückerhalten hat oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie die Verkäuferin über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an sie zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
c. Muster Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Ina Will, Petershagener Weg 31, 12589 Berlin, kontakt@meerblueten.de *
Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über
den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier).
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 11 ADR/ODR‐Streitschlichtung
Online Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR‐VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online‐Streitbeilegung bereit, die unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte und Rechtsverhältnisse, die zwischen der Verkäuferin und dem Käufer geschlossen werden, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des sogenannten „UN‐Kaufrechts“. Gegenüber Verbrauchern findet der Ausschluss jedoch nur insoweit statt, als dem Verbraucher nicht der Schutz entzogen wird, welcher ihm durch zwingende Bestimmungen des Staates gewährt wird, indem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Als Erfüllungsort für Lieferung und Kaufpreiszahlung gilt der Geschäftssitz der Verkäuferin. Gerichtsstand ist Berlin. Bei Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht.